Was ist eine Halteverbotszone?
In diesem Artikel erfährst Du, was eine Halteverbotszone ist, warum Du eine Halteverbotszone einrichten solltest und warum Parkplätze nicht einfach so ohne Halteverbotsschilder abgesperrt werden dürfen.
1. Was ist ein Halteverbot bzw. Parkverbot?
Das Halteverbot besagt, dass in einem durch Halteverbotsschilder gekennzeichneten Bereich nicht geparkt bzw. gehalten werden darf. Wir alle kennen die insbesondere in Städten fest installierten Halteverbotszonen.
Unterschieden wird zwischen einem absoluten und eingeschränkten Halteverbot.
In absoluten Halteverbotszonen darf grundsätzlich zu keinem Zeitpunkt gehalten oder geparkt werden. Im eingeschränkten Halteverbot darf nicht länger als drei Minuten gehalten werden.
absolutes
Halteverbot
Zeichen 283 StVO
eingeschränktes
Halteverbot
Zeichen 286 StVO
2. Was ist ein mobiles Halteverbot bzw. temporäres Halteverbot?
Neben fest installierten Halte- und Parkverboten gibt es allerdings auch mobile bzw. temporär errichtete Halteverbote. Diese sind - wie der Name schon sagt - nur für einen definierten Zeitpunkt bestimmt und das Verbot zum Parken bzw. Halten gilt nur für die auf den Halteverbotsschildern angegebene Zeit.
Die Einrichtung eines solchen mobilen Halteverbot ist bspw. bei einem Umzug sehr hilfreich - so kann man legal direkt vor seiner Haustüre mehrere Parkplätze rechtmäßig freihalten bzw. blockieren.
Dabei muss auch ein mobiles Halteverbot mit ordnungsgemäßen Halteverbotsschildern gekennzeichnet sein und mindestens drei volle Tage vor dem Zeitraum aufgestellt werden. Des weiteren muss für die Aufstellung eine Genehmigung bei der Stadt beantragt werden.
Sichere Dir einen Parkplatz direkt vor der Tür mit der Einrichtung einer mobilen Halteverbotszone.
3. Halteverbot nicht nur für Umzüge - Gründe für die Einrichtung eines Halteverbots
Mobile Halteverbotszonen gelten nicht nur für Umzüge. Du kannst ebenfalls eine Halteverbotszone errichten für
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die Anlieferung von Möbeln
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das Aufstellen einer neuen Küche
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das Aufstellen und Anliefern eines Containers
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Veranstaltungen
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Dreharbeiten
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Baustelle
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Geschäftsauflösungen
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Räumungen
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Sperrmüllentsorgungen
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Baumpflege
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Tankreinigungen
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Öllieferung und vieles mehr ...
Dabei ist der Vorgang immer gleich:
Du beantragst eine Genehmigung, stellst Halteverbotsschilder auf und richtest somit legal Deine Halteverbotszone ein, in der Du falsch parkende Fahrzeuge im Ernstfall abschleppen lassen kannst.
4. Darf ich als Privatperson überhaupt ein Halteverbot einrichten?
Neben Städten, Gemeinden und Firmen können auch Privatperson jederzeit ein Halteverbot einrichten. Grundsätzlich gilt: Es muss ein berechtigtes Interesse bestehen. Dieses Interesse setzt grundsätzlich die Intention eines Umzugs, einer Anlieferung etc. voraus und ist bei Beantragung der mobilen Halteverbotszone bei der Stadt anzugeben.
Die Stadt prüft diese Interesse nicht nach - das Erlangen einer Genehmigung stellt grundsätzlich kein Problem dar, solange die Genehmigung rechtzeitig beantragt wird.
5. Kann ich Parkplätze nicht einfach so absperren?
Neben der Tatsache, dass das Absperren von Parkplätzen mit rotem Flatterband, Stühlen oder sonstigen Gegenständigen illegal ist, gibt es dadurch auch keine rechtliche Grundlage, falsch parkende Fahrzeuge abschleppen zu lassen.
Das Ordnungsamt ist dazu angehalten, solche selbst errichteten Halteverbotszonen abzubauen und den Verursacher ausfindig zu machen. Auch können andere Autofahrer auf der Suche nach einem Parkplatz die aufgestellte Blockade rechtmäßig entfernen - der Parkplatz ist somit weg und es ist nichts gewonnen.
Verletzt sich jemand aufgrund der aufgestellten Gegenstände, haftet der Verursacher und es droht ein Bußgeld wegen "unerlaubter Sondernutzung". Des weiteren stellt es einen unerlaubten Eingriff in den Straßenverkehr dar, welcher strafrechtlich verfolgt werden kann.
Halteverbot Marke Eigenbau? Das ist gefährlich und nicht zu empfehlen!